Nach dem Erfolg unserer Petition zur Etablierung des Klimaschutzes als kommunale Pflichtaufgabe erhielten wir eine Einladung zum Gespräch mit Christian Meyer, dem niedersächsischen Minister für Umwelt, Energie und Klimaschutz. Dieser sind wir gerne nachgekommen und trafen ihn gestern im Umweltministerium in Hannover.
Dabei haben wir vor allem diskutiert, wie die Forderungen unserer Petition in eine mögliche Novellierung des Niedersächsischen Klimaschutzgesetzes (NKlimaG) einbezogen werden können. Wichtig war es uns, nicht nur darüber zu reden, wie wir in Zukunft Kommunen bei ihren großen Aufgaben im Klimaschutzbereich unterstützen können, sondern auch zu betrachten, wie ein solches Vorhaben langfristig finanziert werden kann, um für die Kommunen Planungssicherheit zu schaffen.
Aus dem Gespräch nehmen wir einige Erkenntnisse mit und werden diese nutzen, um uns auf die Sitzung des Petitionsausschusses am 24.05.2023 vorzubereiten, in der wir von den Ausschussmitgliedern zu unserer Petition angehört werden.